Mohammad Jafar Ghaem Panah, stellvertretender Exekutivpräsident, betonte als Reaktion auf die Behauptung einer Erhöhung des Benzinpreises auf 80.000 Toman, dass die Anpassung der Kraftstoffpreise unter den gegenwärtigen Bedingungen keineswegs zur Debatte steht. Er ging weiter auf die Situation des Kraftstoffschmuggels und mögliche Lösungen zur Verwaltung dieses Themas ein.
Betonung der unterstützenden Politik der Regierung
Ghaem Panah verwies in seinen Erklärungen auf die unterstützenden Politiken der vierzehnten Regierung und sagte: „Wir leugnen die Preiserhöhungen auf keinen Fall, und die zuständigen Behörden gehen gegen Wucher vor. Wir bemühen uns, diese schwierige Zeit gemeinsam mit dem Volk zu überstehen.“
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Er fügte hinzu: „Wenn wir die Kraftstoffpreise anpassen wollen, müssen wir auch die Gehälter und Renten der Angestellten und Rentner anpassen. Es ist nicht möglich, Kraftstoff zu internationalen oder regionalen Preisen anzubieten, ohne die Gehälter der Menschen anzupassen.“
Kraftstoffschmuggel und Preisunterschiede
Der stellvertretende Exekutivpräsident wies während eines Besuchs des Stabs zur Bekämpfung von Schmuggel und Währung auf den täglichen Schmuggel von 30 Millionen Litern Benzin und Diesel hin und stellte fest, dass der erhebliche Preisunterschied zwischen Diesel und Benzin im Iran und den Nachbarländern ein wichtiger Faktor für den Kraftstoffschmuggel ist. Er sagte: „Es ist nicht vorgesehen, die Benzin- und Dieselpreise jetzt zu erhöhen, sondern als stellvertretender Exekutivpräsident habe ich die Idee geäußert, dass wir langfristig die Subventionen für Energieträger gerecht verteilen sollten.“
Ghaem Panah wies auch auf den hohen Energieverbrauch pro Kopf im Iran hin und erklärte: „Dieses Thema hat zu einem weitreichenden Kraftstoffschmuggel geführt, und wir zahlen tatsächlich Subventionen an die Nachbarländer.“ Er betonte, dass eine der Möglichkeiten zur Bekämpfung des Schmuggels darin besteht, die Preise der Energieträger auf internationale Preise zu bringen und den Ausgleich dafür an die Menschen zu zahlen.
Notwendigkeit von Reformen bei den Preisen der Energieträger
Der stellvertretende Exekutivpräsident betrachtete die Anpassung der Preise als einen Schritt in Richtung Gerechtigkeit und sagte: „Derzeit nutzen wohlhabende Menschen mehr von den Subventionen, während Menschen mit geringerem Einkommen weniger Benzin und Diesel verwenden. Diese Situation ist nicht gerecht.“
Er betonte, dass ein solches Projekt nicht auf der Agenda der Regierung steht, und erklärte, dass diese Idee zur Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der Identifizierung von Korruptionsengpässen und der Bekämpfung von Schmuggel von Waren und Währungen vorgeschlagen wurde. Ghaem Panah sagte abschließend: „Der Engpass der Korruption ist der Preisunterschied zwischen dem Iran und den Nachbarländern, und wenn dies nicht reformiert wird, wird der Schmuggel weiterhin bestehen bleiben.“
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