Der Plan "Strategische Maßnahme zur Sicherung der Sicherheit und Fortschritt der Straße von Hormus und des Persischen Golfs" wird im Ausschuss für nationale Sicherheit und auswärtige Politik des Parlaments geprüft. Dieser Plan wurde mit dem Ziel entwickelt, die Souveränität der Islamischen Republik Iran zu festigen und neue Regelungen für den Verkehr in der Straße von Hormus festzulegen. Die Grundzüge dieses Plans wurden im Ausschuss genehmigt, und die Prüfung der Einzelheiten wird fortgesetzt.
Neue Strafen für Verstöße
In der neuesten Phase der Prüfung dieses Plans hat der Ausschuss für nationale Sicherheit des Parlaments Strafen für Schiffe vorgesehen, die die festgelegten Vorschriften für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus nicht einhalten, darunter die vorübergehende Beschlagnahme des Schiffs und die Einziehung von 20 Prozent der Ladung oder deren Wert. Zudem ist die Einrichtung spezialisierter Abteilungen in der Justiz mit der Anwesenheit von Richtern und Experten für Seerecht und internationales Seerecht vorgesehen, um diese Fälle fachlich zu behandeln.
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Die Rolle der Straße von Hormus in der globalen Wirtschaft
Mohammad Baqer Qalibaf, der Präsident des Parlaments, hat die Bedeutung der Straße von Hormus aus der Perspektive der globalen Wirtschaft hervorgehoben. Er ist der Meinung, dass das "Risiko der Straße von Hormus" zu einem Einflussfaktor auf den Ölpreis geworden ist. Diese Position zeigt, dass das Parlament darauf abzielt, neue Regeln zu definieren und die Rolle und Souveränität Irans in dieser Wasserstraße zu festigen.
Abraham Azizi, der Präsident des Ausschusses für nationale Sicherheit, betrachtet die Straße von Hormus als eine der Möglichkeiten zur Machterweiterung Irans und betont, dass die Islamische Republik ihre Position im Persischen Golf nutzen sollte, um ihre Macht zu erhöhen und nationale Interessen zu sichern. Auch Ahmad Nadri, Mitglied des Präsidiums des Parlaments, hat betont, dass die Straße von Hormus weiterhin eine "Straße" bleiben sollte und ihre wirtschaftlichen und strategischen Vorteile erhalten bleiben müssen.
Der Plan des Parlaments beschränkt sich nicht nur auf das Thema Sicherheit, sondern umfasst auch die wirtschaftlichen Aspekte der Nutzung der Straße. In einem der genehmigten Punkte dieses Plans ist die Erhebung von Gebühren für maritime Dienstleistungen und Sicherheit von Schiffen der Länder, die berechtigt sind, die Straße von Hormus zu durchfahren, vorgesehen. Diese Gebühren können in Rial oder in einer Währung, die die Islamische Republik Iran festlegt, erhoben werden.
Rouhollah Motafakker Azad, Mitglied des Präsidiums des Parlaments, hat betont, dass es nicht möglich ist, die Straße von Hormus aus der Kontrolle Irans zu entfernen, wenn die USA dies anstreben. Er betrachtet die Straße von Hormus als ein geopolitisches Gut für Iran und hat erklärt, dass es keine Möglichkeit gibt, in dieser Angelegenheit nachzugeben.
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