Masoud Pezeshkian betonte in einer Sitzung, die zur Untersuchung des Optimierungsprozesses und des Managements des Kraftstoffverbrauchs abgehalten wurde, die Notwendigkeit der Disziplinierung der Verteilung von Energieträgern und der Lenkung der durch den Rückgang des Verbrauchs erzielten Vorteile in Richtung einkommensschwacher Schichten. Diese Sitzung fand im Beisein der Verantwortlichen der Exekutivbehörden und der zuständigen Institutionen statt, und die letzten Maßnahmen der zuständigen Behörden im Bereich Management und Überwachung der Verteilung von Energieträgern wurden diskutiert.
Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs und Verbesserung der intersektoralen Koordination
In dieser Sitzung betonte der Präsident, dass es notwendig sei, die intersektorale Koordination zu verbessern und die kontinuierliche Überwachung zu stärken, während er den Bericht über die Leistung der Behörden entgegennahm. Laut den vorgelegten Berichten haben die durchgeführten Maßnahmen zur Organisation des Kraftstoffverteilungssystems und zur Verhinderung des Missbrauchs von Tankkarten zu einer täglichen Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs um 3 bis 5 Millionen Liter geführt. Außerdem hat die Menge der Kraftstoffimporte im Oktober im Vergleich zum Oktober des Vorjahres um 58 Prozent abgenommen.
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Gerechtigkeit bei der Verteilung von Subventionen
Pezeshkian betonte weiterhin, dass das Hauptziel der Regierung bei der Reform der Mechanismen zur Verteilung von Energiesubventionen nicht die Einnahmenerzielung sei, sondern die Schaffung von Gerechtigkeit bei der Verteilung nationaler Ressourcen. Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, die Dimensionen der reformpolitischen Maßnahmen für die Öffentlichkeit klar darzulegen, und betonte, dass die Medien diese Herangehensweise erläutern sollten, damit das Thema Gerechtigkeit bei der Verteilung von Ressourcen richtig verstanden wird.
Pezeshkian kritisierte auch die Art und Weise der Zuteilung von Gaszuschüssen und forderte die Gestaltung eines gerechten Mechanismus, damit Haushalte von staatlichen Unterstützungen profitieren können. Er betonte, dass das System der Zuteilung von Subventionen so reformiert werden müsse, dass die öffentliche Unterstützung entsprechend den Bedürfnissen und unter Berücksichtigung sozialer Gerechtigkeit erfolgt.
Bekämpfung des Kraftstoffschmuggels
In dieser Sitzung wurde auch die Bekämpfung des Kraftstoffschmuggels und die Verhinderung der Abweichung von subventionierten Produkten von den festgelegten Verwendungen diskutiert. Pezeshkian betonte, dass die Identifizierung und der Zugang der Täter zu den Subventionsvorteilen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erfolgen sollten. Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, ein kontinuierliches und datenbasiertes Überwachungssystem für die Lieferkette, den Transport und den Verbrauch von Kraftstoff einzurichten.
Pezeshkian stellte klar, dass zur genauen Verwaltung und Überwachung des Kraftstoffverbrauchs ermittelt werden müsse, wie viel Kraftstoff im Land verbraucht wird und wie viel aus dem offiziellen Verteilungssystem herausgenommen wird. Er betonte auch, dass alle durch den Rückgang des Verbrauchs und die Verhinderung von Kraftstoffverschwendung erzielten Vorteile der Zielgemeinschaft zugutekommen sollten und dass keine der staatlichen Institutionen ein Recht auf diese Ressourcen für sich beanspruchen sollte.
Organisation des Kraftstoffverbrauchs im öffentlichen Verkehr
Der Präsident betrachtete die Organisation des Kraftstoffverbrauchs im öffentlichen Verkehr als einen weiteren notwendigen Schwerpunkt der Reform des Verbrauchsmodells und betonte die Notwendigkeit, eine präzise Datenbank über den Zustand der Flotte und den Kraftstoffverbrauch zu schaffen. Pezeshkian forderte die Sammlung von Informationen über die Flotte und die Registrierung des Verbrauchs, um die zugewiesenen Quoten mit der tatsächlichen Leistung abzugleichen.
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